Birkenfeld

Ausgangssperre in Birkenfeld

Ausgangssperre in Birkenfeld

Sven_fotografiert / Pixabay

Das Verwaltungsgericht Koblenz hat den Eilantrag eines Idar-Obersteiners gegen die nächtliche Ausgangssperre im Landkreis Birkenfeld abgelehnt. Das teilt die Birkenfelder Kreisverwaltung mit.
Die Koblenzer Richter stellten fest, dass das Infektionsgeschehen im Kreis Birkenfeld derzeit nicht eingrenzbar sei. Damit wäre eine abweichende Regelung von der Allgemeinverfügung der Landesregierung nicht zu rechtfertigen. Im Gegensatz dazu hatte das Verwaltungsgericht in Mainz die Ausgangssperre in Mainz als rechtswidrig eingestuft. Die Stadt Mainz möchte jetzt beim Oberverwaltungsgericht Koblenz Beschwerde einreichen.