Bad Kreuznach

AfD-Fraktionsvorsitzendem drohen Folgen

AfD-Fraktionsvorsitzendem drohen Folgen

Nach den Äußerungen des Fraktionsvorsitzenden der AfD im Kreistag Bad Kreuznach, hat die Polizei Mainz eine Überprüfung des Sachverhaltes aufgenommen. Das teilt das Polizeipräsidium Mainz mit. Bei dem 59-Jährigen handelt es sich um einen Polizeibeamten des Präsidiums in Mainz. Die Überprüfung hatte der Polizeipräsident Reiner Hamm unmittelbar nach Bekanntwerden der Äußerungen veranlasst.

Hamm erklärte, solche diskriminierenden und verächtlichen Äußerungen von Mitarbeitern seiner Behörde nicht zu akzeptieren. Neben den strafrechtlichen Ermittlungen prüft das Polizeipräsidium Mainz auch disziplinarrechtliche Schritte. Inzwischen hat sich der AfD-Kreisvorstand Bad Kreuznach zwar von den Aussagen ihres ehemaligen Mitglieds distanziert, die Namen der anderen AfD-Fraktionsmitglieder stehen aber unter dem Redeskript.