Bad Kreuznach

Stadtrat stimmt gegen Haushaltsplan

Stadtrat stimmt gegen Haushaltsplan

martaposemuckel / Pixabay

Der Bad Kreuznacher Stadtrat hat den Haushaltsplan für das kommende Jahr abgelehnt. Die Haushaltsberatungen und Planung für das Jahr 2022 sind bereits Ende November im Finanzausschuss diskutiert und beschlossen worden. Die Abstimmung im Stadtrat bedeutet nun eine Blockade und nimmt der Stadt Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit, wenn es die Stadtentwicklung geht. Das Thema wird Anfang des neuen Jahres nochmal im Stadtrat diskutiert. Es sei kein Weg einfach nur abzulehnen, ohne sich in den Haushaltsberatungen klar zu positionieren, da der Haushaltsplan eigentlich im Finanzausschluss beschlossen wurde, so die Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer.

Im letzten Jahr hat der Haushalt noch ein Minus von rund 16 Millionen Euro erbracht. In diesem Jahr lag das Minus nur noch bei 12 Millionen; konnte also um vier Millionen verbessert werden. Wie bereits im vergangenen Jahr, wurde wieder sehr vorsichtig geplant, da die Verantwortlichen immer noch die Auswirkungen der Corona-Pandemie mit einkalkulieren