Bad Kreuznach

Weingarten verurteilt „Remigrationsplan“

Weingarten verurteilt „Remigrationsplan“

Dr. Joe Weingarten, MdB, SPD

Der Bundestagsabgeordnete von der Nahe Dr. Joe Weingarten widerspricht entschieden dem „Remigrationsplan“. Er betonte, dass es mit seiner Partei keine Demontage des Rechtsstaats und auch keine willkürlichen Ausbürgerungen oder Deportationen geben werde. Hier werde ein Klima der Angst und Ausgrenzung geschaffen, dass man nicht hinnehmen werde.
Die Aufnahme, Unterbringung und Integration von Geflüchteten sei eine Daueraufgabe für unsere Kommunen.

Es müsse auch klare Regeln und Gesetze geben, damit Migration in der Gesellschaft anerkannt wird und funktioniert. Aber, wer sich hier integriert hat, wer arbeitet und Steuern zahlt, gehöre zu unserer Gesellschaft. Die Herkunft spiele dabei absolut keine Rolle. In einem geheimen Treffen hatten im vergangenen Jahr verschiedene AfD-Politiker und Rechtsextremisten über einen Plan zur sog. „Remigration“ von Menschen mit Migrationshintergrund beraten.