Stadtratssitzung am kommenden Mittwoch

Am kommenden Mittwoch findet in Bad Kreuznach eine außerordentliche Stadtratssitzung statt. Diese wurde notwendig, nachdem mehrere Fraktionen aus dem Stadtrat dies beantragt hatten. Zuvor war die Abgeordnete Bianca Steimle aus ihrer Fraktion „Die Linke“ ausgetreten. Durch ihren Austritt wurde das Stärkeverhältnis innerhalb des Stadtrates geändert.

Zum Vorwurf der Handlungsunfähigkeit sagt der Oberbürgermeister Emanuel Letz: „Selbst wenn jetzt irgendwelche Beschlüsse getroffen werden müssten nach der Wahl, hätten wir immer noch die Möglichkeit der Eilentscheidung des Stadtvorstandes. Oder man könnte trotzdem noch mal einberufen, da es den Gremien rein theoretisch bis 30. Juni noch möglich wäre. Aber das will man den Ehrenamtlichen nicht antun.“ Insgesamt haben elf Stadtratsmitglieder den Antrag gestellt. Neben der Wahl der Ausschüsse und Aufsichtsräte wird es in der Sitzung auch um die Windkraftanlagen bei Planig gehen.

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