Rheinland-Pfalz beschleunigt Brücken- und Radwegebau

Rheinland-Pfalz macht Tempo beim Infrastruktur-Ausbau

Rheinland-Pfalz Infrastruktur – ein Begriff, der künftig noch stärker mit Fortschritt verbunden sein wird. Denn das Land plant eine tiefgreifende Gesetzesänderung, die Planungsprozesse beim Bau von Straßen, Brücken und Radwegen deutlich beschleunigen soll. Daniela Schmitt, Wirtschafts- und Verkehrsministerin, bringt in Kürze eine entsprechende Reform in den Ministerrat ein.

„Das ist ein echter Boost für unsere Infrastrukturprojekte“, sagt sie. „Wir vereinfachen Verfahren, reduzieren Bürokratie und sorgen dafür, dass insbesondere Ersatzneubauten von Brücken, aber auch neue Radwege und Straßen schneller geplant und gebaut werden können.“

Brückenbau ohne Hürden

Für viele Kommunen ein Problem: Der Ersatz veralteter Brücken dauert oft Jahre. Mit der neuen Regelung dürfen Ersatzneubauten künftig ohne aufwendige Planfeststellung realisiert werden – wenn sie unter 1,5 Kilometer lang und Teil einer bestehenden Ausbaumaßnahme sind. Das spart Zeit, Geld und Nerven. Vor allem ländliche Regionen wie das Naheland profitieren davon, weil hier viele Brücken sanierungsbedürftig sind.

Radwege werden schneller Realität

Auch Radfahrende in Rheinland-Pfalz können sich freuen. Radwege mit einer Länge von bis zu zehn Kilometern brauchen keine Umweltverträglichkeitsprüfung mehr – wenn sie entlang bestehender Straßen verlaufen. „Damit schaffen wir Tempo und Planungssicherheit im Radwegebau“, so Schmitt. Das ist besonders in Regionen wie Bad Kreuznach wichtig, wo Lückenschlüsse im Radwegenetz lange auf sich warten lassen.

Straßenbau wird digital und transparent

Nicht nur der Inhalt zählt – auch das Verfahren wird modernisiert. Künftig läuft das Planfeststellungsverfahren komplett digital: von der Antragstellung bis zur Veröffentlichung. So sparen Verwaltungen Zeit, Bürgerinnen und Bürger erhalten schneller Informationen, und die Planer gewinnen Übersicht und Klarheit. Ein echter Fortschritt für alle Beteiligten.

„Wir machen unsere Verfahren fit für die Zukunft“, betont Schmitt. Rheinland-Pfalz orientiert sich am Genehmigungsbeschleunigungsgesetz des Bundes und übernimmt zentrale Vereinfachungen. Damit zeigt das Land: Infrastruktur darf kein Bürokratieopfer sein.

Nächste Schritte im Blick

Das Gesetzesvorhaben ist Teil des Bürokratieentlastungspakets der Landesregierung. In den kommenden Wochen geht der Entwurf in den Ministerrat, danach beginnt das parlamentarische Verfahren. Ziel ist ein schneller Beschluss – damit die neuen Regeln rasch greifen.

Gerade im Naheland könnte das viel bewegen. Brücken wie in Bad Münster, Radwege bei Bretzenheim oder Straßenerweiterungen – mit den neuen Regelungen können viele Projekte endlich starten.

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