Alexander Schweitzer übernimmt Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz
Alexander Schweitzer, Ministerpräsident Rheinland-Pfalz / Foto: Staatskanzlei
Anzeige
Mainz im Fokus: Rheinland-Pfalz führt Ministerpräsidentenkonferenz
Seit dem 1. Oktober hat Rheinland-Pfalz den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) inne. Damit folgt das Land turnusgemäß auf Sachsen. Für ein Jahr wird Ministerpräsident Alexander Schweitzer die Arbeit der Länderchefs koordinieren. „Ich freue mich auf diese ehrenvolle Aufgabe, die angesichts der drängenden Fragen unserer Zeit mit großer Verantwortung verbunden ist“, sagte Schweitzer.
Schwerpunkte: Staatsmodernisierung und Finanzen
Der neue Vorsitzende will zwei Themen in den Mittelpunkt stellen: die Modernisierung des föderalen Staates und die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Schweitzer betonte, dass die steigenden Kosten die Kommunen immer stärker belasten. „Die Spirale der steigenden Kosten muss gestoppt werden, sonst verlieren die Kommunen ihre Handlungsfähigkeit“, mahnte er. Dabei erinnerte er an das Konnexitätsprinzip: „Wer bestellt, bezahlt“ – also müsse auch der Bund Verantwortung übernehmen, wenn er neue Aufgaben anordnet.
Bedeutung für Rheinland-Pfalz
Für Rheinland-Pfalz ist der Vorsitz eine besondere Chance. Schweitzer kündigte an, die kommunale Ebene stärker in die Beratungen einzubeziehen. Ziel sei es, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und die Zukunftsfähigkeit des föderalen Systems zu sichern. „Der Vorsitz bietet Rheinland-Pfalz die Chance, entscheidende Impulse für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Zukunft unseres Landes zu geben“, so der Ministerpräsident.
Jahreskonferenz in Mainz
Vom 22. bis 24. Oktober findet die Jahreskonferenz der MPK in Mainz statt. Tagungsort ist die Rheingoldhalle, offizielle Begrüßung und Gruppenfoto sind im Staatstheater geplant. Bei gutem Wetter werden die Regierungschefinnen und -chefs zu Fuß zur Rheingoldhalle gehen – ein kurzer Weg mit viel Mainzer Atmosphäre. Am letzten Tag informieren Schweitzer und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer als Co-Vorsitzender über die Ergebnisse.
