Justizminister Philipp Fernis besucht OVG in Koblenz

Justizminister Fernis besucht OVG in Koblenz

Justizminister Philipp Fernis hat seinen ersten offiziellen Behördenbesuch absolviert. Er machte am Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz Station. Im Mittelpunkt standen Gespräche über die personelle Lage, das Gebäude und den Einsatz der elektronischen Akte.

Starkes Lob für die Verwaltungsgerichte

„Sie und alle Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter des Landes können stolz auf Ihre Arbeit sein.“ Mit diesen Worten bedankte sich der Minister bei Prof. Dr. Lars Brocker, dem Präsidenten des Gerichts. Besonders lobte Fernis die schnellen Verfahren im Asylrecht, die bundesweit Beachtung fanden. Doch auch Entscheidungen im Bau-, Umwelt- oder Polizeirecht verdienen aus seiner Sicht Anerkennung.

Digitalisierung als Vorbild im Land

„Die elektronische Akte ist beim Verwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht Koblenz bereits seit Anfang 2023 erfolgreich im Einsatz.“ Mit dieser Feststellung verwies Fernis auf den digitalen Fortschritt in Koblenz.

Das OVG fungiert sogar als eJustice-Kompetenzzentrum. Von hier aus wird die Systeminfrastruktur für die elektronische Akte aller Fachgerichte im Land betrieben – ein Novum bundesweit. Fernis dankte den Projektgruppen und Behördenleitungen für ihren Einsatz.

Was das Oberverwaltungsgericht leistet

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz ist zuständig für Berufungen und Beschwerden gegen Entscheidungen der vier Verwaltungsgerichte in Koblenz, Mainz, Neustadt an der Weinstraße und Trier. Außerdem prüft es Satzungen und Rechtsverordnungen im Rahmen von Normenkontrollen. Auch Streitigkeiten rund um technische Großvorhabenlanden dort.

Zusätzlich sind zwei Landesberufsgerichte für Heilberufe und Architekten am OVG angesiedelt. Aktuell arbeiten dort 26 Richterinnen und Richter in 13 Senaten. Etwa 40 weitere Beschäftigte sorgen in Verwaltung, Bibliothek und Serviceeinheiten für den reibungslosen Ablauf.

Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz ist im selben Gebäude untergebracht – auch dessen Verwaltung führt das OVG.