Letz räumt Kommunikationsfehler bei Parkgebühren ein

Bad Kreuznachs Oberbürgermeister Emanuel Letz hat Fehler in der Parkgebühren-Debatte eingeräumt. Im Interview mit der Antenne erklärte er, dass die Stadt bei der Kommunikation „einiges falsch gemacht“ habe. Viele Menschen hätten deshalb erst spät erfahren, welche Straßen genau betroffen sind und wie hoch die Gebühren ausfallen.

Debatte spitzt sich im Stadtrat zu

Das Thema stand am Donnerstag erneut im Stadtrat auf der Tagesordnung. Dort wurde deutlich, wie stark sich der Ärger über die Parkraumbewirtschaftung über Monate aufgebaut hat. Die Satzung wurde zwar schon im Mai beschlossen, doch die detaillierten Informationen wurden erst jetzt offiziell an die Anwohner weitergegeben. Laut Letz führte das dazu, dass sich Kritik „angestaut“ habe.

Übergangsregelung soll Druck aus der Situation nehmen

CDU, SPD und FDP brachten einen gemeinsamen Antrag ein, zunächst nur Tages-, Wochen-, Monats- und Halbjahrestickets anzubieten. Dadurch soll es für Anwohnerinnen und Anwohner einfacher werden, sich auf die neue Regelung einzustellen. Letz betonte auf der Antenne, dass auch andere Städte ähnliche Debatten geführt hätten. Deshalb wolle man Bad Kreuznach nun umfassend betrachten und nicht nur einzelne Straßenabschnitte.

Ganzheitliches Parkkonzept geplant

Ein zentrales Problem laut Letz: Anwohnerparken sei rechtlich nicht überall möglich. Diese Unterschiede seien schwer zu vermitteln, sagte der Oberbürgermeister. Daher will die Verwaltung im kommenden Jahr ein Konzept entwickeln, das die gesamte Stadt einbezieht und für alle verständlich ist. Nach Worten des OBs soll es „faire und klare Parkgebühren“ geben, die in jedem Stadtteil nachvollziehbar sind. Hintergrund der Ausweitung der gebührenpflichten Parkplätze ist die Haushaltslage der Stadt.